Auf die Straßen!

faustDemonstrieren ist eines der elementarsten Mittel einfacher Menschen um auf ihren Willen und ihre Bedürfnisse aufmerksam zu machen. Aber hats wirklich einen Effekt? Fünf Beispiele aus der jüngeren österreichischen Geschichte.

Zufällig war ich damals dabei, als im Jänner 2004 einige hundert StundentInnen während einer entscheidenden Senatssitzung den Senatssaal und Teile des Rektorats der Hauptuni Wien besetzten. Grund dafür war die geplante Einführung eines neuen Organisationsplans auf Basis des Universitätsgesetzes 2002, der die Struktur der Universität unternehmerischer gestalten sollte und unter anderem die in vielen Gremien übliche drittelparitätische Ordnung und somit die direkte Mitbestimmung von Studierenden und Mittelbau zugunsten der ProfessorInnen vor allem des Rektorats abschaffte.

Und trotz des eher schwierig zu vermittelnden Themas und der Gegendarstellung des Rektors Winkler, der – ohne einen Blick auf die durchwegs friedlich Protestierenden riskiert zu haben – von Vermummten mit Schlagstöcken sprach, schlug der Besetzung eine Welle der Sympathie entgegen. Sogar die den Studierenden gegenüber ansonsten eher kritisch eingestellte Krone berichtete positiv über die Aktion. Der Organisationsplan wurde in dieser Sitzung dennoch beschlossen, aber zumindest das Klima war günstig, um weiter dagegen zu kämpfen.
Als dann jedoch eine Woche später Rektor Winkler bei einer Podiumsdiskussion in selbiger Sache eine Torte ins Gesicht bekam, war es mit der Sympathie ziemlich schnell wieder vorbei. Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung wurde eingeschaltet und die Studierenden waren als diskussionsunfähige KrawallmacherInnen bei der Öffentlichkeit unten durch. Dass die Tortung wohl durch eine Privatperson geschah, die nicht einfach so mit der Österreichischen HochschülerInnenschaft oder gar der Gesamtmasse der Studierenden gleichzusetzen ist, spielt da ganz schnell keine Rolle mehr.

demonstrierenDas gesamte Ereignis ist ein schönes Beispiel dafür, wie eine politisch weniger potente Gruppe auf ihre Anliegen (in diesem Fall Aufhalten einer Verschlechterung ihrer Mitspracherechte und in Folge ihrer gesellschaftlichen Situation) mit öffentlichkeitswirksamem Aktionismus auf sich aufmerksam zu machen versucht. Im Prinzip geschieht bei jeder Demonstration exakt dasselbe. Die Frage ist: Hilft’s auf die Straße zu gehen? Und wenn ja, in welchen Fällen?

Hainburg, Zwentendorf

In Österreich drängen sich da als erfolgreiche Beispiele natürlich sofort zwei Geschichten auf: Erstens die Besetzung Hainburger Au und zweitens die Verhinderung des Atomkraftwerks Zwentendorf. Im ersten Fall gab es ziemlich schnell eine breite journalistische und politische Unterstützung. Günther Nenning, damals noch Mitglied der SPÖ und einflussreicher Journalist (Vorsitzender der Sektion Journalisten im Gewerkschaftsbund) half tatkräftig mit, unterstützt von einem gewissen Hubert Gorbach (Chef der FPÖ-Jugend), dem ÖVP-Kulturpolitiker und Journalisten Jörg Mauthe, dem damaligen Vorsitzenden des Österreichischen Bundesjugendrings Othmar Karas (ebenfalls ÖVP), dem Nobelpreisträger Konrad Lorenz und natürlich der Kronenzeitung, die ausführlich berichtete und dafür sorgte, dass Menschenmassen in die Au strömten. Der Kraftwerksbau konnte verhindert werden, die Proteste waren erfolgreich.
Etwas anders aber letztendlich ebenso erfolgreich gestaltete sich die Bewegung gegen das Atomkraftwerk in Zwentendorf. 1967 begann die unter Duldung der FPÖ alleinregiernde SPÖ (die in dieser Sache anfänglich auch die ÖVP auf ihrer Seite hatte) mit Informationskampagnen. Ziel war es, in Österreich drei Atomkraftwerke zu errichten. Der Effekt der Kampagne war allerdings, dass sich die Presse kritisch mit dem Thema auseinandersetzte und dass sich eine Gegenbewegung organisierte. Während das Atomkraftwerk in Zwentendorf bereits in Bau ging, roch allmählich auch die Opposition den Braten, merkte, dass hier ein Erfolg gegen den Alleinherrscher Kreisky zu holen sein könnte, und inbesondere die FPÖ, die nach und nach auch die Volkspartei überzeugen konnte, machte gegen das Großprojekt Stimmung. Um sich aus der Klemme zu manövrieren, initiierte die SPÖ auf ursprünglichen Vorschlag ihrer Jugendorganisation hin eine Volksabstimmung über das Projekt, das im November 1978 mit einer knappen Mehrheit von 50,47% abgelehnt wurde. Dass sich die Gegenbewegung überhaupt formieren konnte ist aber diesmal nicht den Medien oder politschen Fraktionen zu verdanken gewesen, sondern in erster Linie den Initiativen von Einzelpersonen – insbesondere der des Publizisten Walther Soyka, der viel Engagement in die Sache steckte. Er sprach bei Kreisky vor, organisierte zusammen mit anderen Sternmärsche auf Zwentendorf und entdeckte bei seinen Recherchen eine Arbeit von Prof. Eduard Sueß, aus der hervorging, dass exakt unter Zwentendorf eine aktive Erdbebenzone verläuft. Die Veröffentlichung dieses Fundes wurde zuerst von der Presse belächelt, erhielt aber wesentliche Bedeutung, als es am 16. April 1972 tatsächlich zu einem Erdbeben der Stärke 7 gemäß der Richterskala kam. Die laufenden Arbeiten mussten eingestellt werden und das bereits gegossene Fundament des Kraftwerks mit einem Kostenaufwand von über 400 Millionen Schilling abgerissen und in stabilerer Form erneuert werden.
Die Medien spielten zwar im Fall Zwentendorf eine weit geringere Rolle als bei Hainburg, allerdings waren zumindest die beiden auflagenstärksten Zeitungen, Krone und Kurier, deutlich atomkraft-kritisch eingestellt und brachten entsprechende Berichte. Tatsächliches mediales Interesse erreichte die Debatte allerdings erst ab 1977.

Studiengebühren

demonstrierenBei weitem weniger erfolgreich war der Kampf der Österreichischen Hochschülerschaft gegen die Einführung der Studiengebühren im Jahr 2001. Von der Regierung geschickt während der Sommerferien verkündet, war es schwierig, sofort gegen die Neuerung vorzugehen. Erste Demonstrationen zu Semesterbeginn hatten noch relativ großen Zulauf, wurden aber von der Regierung einfach ausgesessen. Solange eine Bewegung keine breite mediale Front oder die Unterstützung einer starken Opposition für sich gewinnen kann, scheint Protest auf der Straße ziemlich harmlos zu sein. Wie zum Hohn wurden nun während des letzten Wahlkampfes die Studiengebühren, ganz ohne direkten öffentlichen Druck, wieder abgeschafft – nur weil eben gerade Wahlkampf ist. Zur Erinnerung: Noch knapp zuvor hat die SPÖ bei einem entsprechenden Antrag von Seiten der Grünen und der FPÖ mit dem Argument, eine Abschaffung ohne gesicherte Mehrheit sei unsinnig, da diese nach der Wahl wieder hinfällig sein könnte, nicht mitgestimmt. Ein paar Wochen später – die Situation hat sich in keiner Weise geändert – wird plötzlich mit dieser an sich vielleicht ganz vernünftigen Überlegung gebrochen und aus wahlpolitischem Kalkül die Abschaffung betrieben, während die ÖVP bereits ankündigt, dass, sollte sie in der nächsten Regierung sein, die Studiengebühren natürlich wieder eingeführt werden.

Tierschutzterrorismus und §278a

faustEin anderes rezentes Beispiel für bisher wenig erfolgreiche aber vielleicht umso wichtigere Proteste sind die gegen den Paragraphen §278a des Strafgesetzbuches, der durch die ziemlich ruppig durchgeführte Inhaftierung von einigen im Tierschutz aktiven Personen eine gewisse Aufmerksamkeit erlangte.
Während die Medienlandschaft über die Inhaftierung selbst verhalten diskutierte, war ihr die Sache mit dem Paragraphen eher zu schwierig.
Dieser Lautet:

Wer eine auf längere Zeit angelegte unternehmensähnliche Verbindung einer größeren Zahl von Personen gründet oder sich an einer solchen Verbindung als Mitglied beteiligt (§ 278 Abs. 3),
1. die, wenn auch nicht ausschließlich, auf die wiederkehrende und geplante Begehung schwerwiegender strafbarer Handlungen, die das Leben, die körperliche Unversehrtheit, die Freiheit oder das Vermögen bedrohen, oder schwerwiegender strafbarer Handlungen im Bereich der sexuellen Ausbeutung von Menschen, der Schlepperei oder des unerlaubten Verkehrs mit Kampfmitteln, Kernmaterial und radioaktiven Stoffen, gefährlichen Abfällen, Falschgeld oder Suchtmitteln ausgerichtet ist,
2. die dadurch eine Bereicherung in großem Umfang oder erheblichen Einfluß auf Politik oder Wirtschaft anstrebt und
3. die andere zu korrumpieren oder einzuschüchtern oder sich auf besondere Weise gegen Strafverfolgungsmaßnahmen abzuschirmen sucht,
ist mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren zu bestrafen. § 278 Abs. 4 gilt entsprechend.

Der Vorwurf, eine kriminelle Organisation sei gegründet worden, scheint schwierig zu belegen und eher unhaltbar zu sein. Dennoch wurden zehn Personen, ohne Beweise vorzulegen, aufgrund von angeblicher Tatbegehungsgefahr, teilweise 110 Tage lang inhaftiert, bis sie schließlich Anfang September freigelassen wurden, weil die Oberstaatsanwaltschaft schließlich doch zu dem Schluss gekommen war, dass die Untersuchungshaft „angesichts der zu erwartenden Strafe unverhältnismäßig“ wäre.
Ganz unabhängig davon wie mau zu der eher kompromisslosen Haltung der betroffenen Personen stehen mag: Eine dergestalte Anwendung des genannten Paragrafen und, da diese nun einmal geschehen ist, wohl auch der Paragraf selbst sind zu bekämpfen – insbesondere wenn die Staatsanwaltschaft drei Monate braucht um zu bemerken, dass eine Inhaftierung unverhältnismäßig ist. Zu Untersuchungshaft geführt haben groß angelegte Telefonabhörungen, Beschattungen und Verwanzungen von Büroräumlichkeiten. Dass dann im Nachhinein die Unverhältnismäßigkeit eingestanden wird, ist für die Seite der Exekutive etwas peinlich, für die Betroffenen aber wesentlich gravierender. In diesem Falle begann es mit massiver Durchschnüffelung der Privatsphäre und den doch ein wenig unverhältnismäßigen frühmorgen­tlichen Hausdurchsuchungen mit vorgehaltener Waffe,Verhaftungen und Beschlagnahmung von Privat- und Arbeitsmaterialien. Die Folge waren die bereits genannte monatelange Inhaftierung und in weiterer Folge Anwaltskosten, Rufschädigung usw. – alles scheinbar vor allem um einmal klar zu Stellen, wer hier die Starken sind. Denn um Hühnerbefreiungsaktionen, Offensiven gegen Pelzhandel und die Verschlüsselung des eigenen E-mail-Verkehrs (so dies überhaupt ein Delikt darstellen kann) zu verhindern, hätten sicherlich weniger drastische Maßnahmen ausgereicht.
Innenministerin Fekter hingegen sieht hier keinen Handlungsbedarf, hält den Paragraph 278a für eine gute Regelung und wehrt sich dagegen, dass man der Polizei wichtige Handlungsutensilien, die zur Bekämpfung von Kriminalität notwendig seien, mit dem Argument der Missbrauchsgefahr vorenthält.

Was tun?

demonstrieren Welche Folgerung ergibt sich aber nun aus diesen fünf Geschichten? Zwentendorf zeigt, dass, wenn das politische Umfeld stimmt und letztendlich genug Sympathien gefunden werden können, auch Bewegungen von unten ohne anfängliche mediale und politische Unterstützung erfolgreich sein können. Noch besser gehts, wenn wie im Fall von Hainburg eine breite mediale und politische Unterstützung da ist. Wenn aber wie im Falle der Studiengebühreneinführung nur ein kleiner Teil der Gesellschaft betroffen ist und die große mediale Unterstützung ausbleibt und wie im Falle des Organisationsplanes der Uni Wien oder des Paragraphen 278a zusätzlich die Relevanz für die Betroffenen etwas kompliziert zu erklären ist, gestaltet sich der Kampf für eine Sache wesentlich schwieriger und das bloße auf die Straße Gehen bleibt ineffektiv, solange der Funke nicht auf Presse und Politik übergreift – und das tut er aus Erfahrung nur ab einer gewissen kritischen Masse. Was tun? Geschickt sein, keine Angst haben, alle Kanäle nutzen und nicht im falschen Augenblick mit Torten werfen.

Kommentare

Zwentendorf und der rechte Flügel der Grün-Bewegung

Zur Volksabstimmung gegen Zwentendorf schreiben Sie:
"Dass sich die Gegenbewegung überhaupt formieren konnte ist aber diesmal nicht den Medien oder politschen Fraktionen zu verdanken gewesen, sondern in erster Linie den Initiativen von Einzelpersonen – insbesondere der des Publizisten Walther Soyka, der viel Engagement in die Sache steckte."

Das ist zwar richtig, aber möglicherweise etwas irreführend. Unter der "Grün-Bewegung" stellt man sich (als Nichtdabeigewesener) heute wahrscheinlich etwas in der Richtung der jetzigen Partei der "Grünen" vor, also etwas gemäßigt "Linkes" mit ökologischen Anliegen. Dass Sie die Opposition der FPÖ gegen Zwentendorf erwähnt haben, mag diesem Vorurteil schon ein wenig entgegenwirken; es sollte aber noch betont werden, dass in der sich damals erstmalig sichtbar formierenden "Grün-Bewegung" Menschen aus allen Lagern aktiv waren, darunter nicht zuletzt auch solche vom ganz rechten Rand; nur ist diesen die Institutionalisierung danach nicht in einer Weise gelungen wie dem "linken Flügel" der Grün-Bewegung. (Aber es gibt sie noch; einige ihrer Exponenten sind 2003 als "GRÜNÖ" bei den niederösterreichischen Landtagswahlen angetreten; andere stehen als "Frauen gegen Atomkraft" ab und zu mit Werbematerial beim Schottentor im Jonasreindl und profitieren dort bestimmt von der oben angedeuteten Vorstellung davon, was "Grün" sei, um sich eine breite studentische Basis für ihre EU- und fremdenfeindliche Propagandaarbeit zu schaffen.)

Als Beispiel für die Positionen, von denen aus die "rechte Grün-Bewegung" agiert, möchte ich das Bild des "engagierten Publizisten" Walther Soyka in Ihrem Artikel ein wenig ergänzen.
Soyka trat zunächst als "Lebensschützer" gegen Atomkraftwerke ein, besonders da ein Atomunfall (im Gegensatz zu anderen Gefahren) das Erbgut schädigen kann. (Er war in Nachfolge seines Vaters Richard Soyka schon lange für die "Volksgesundheit" aktiv gewesen, auf so unterschiedlichen Ebenen wie dem Kampf gegen den Alkohol und dem Entschluss, viele Kinder zu zeugen, "damit die Begabten nicht aussterben"; er veröffentlichte auch alarmistische Pamphlete, um davor zu warnen, "daß schon seit Jahrzehnten in Europa und Nordamerika die unbegabten Menschen sich mindestens doppelt so stark fortgepflanzt haben wie die begabten".) Es geht hier also um die "Bewahrung des Blutes". (Das ist keine willkürlich gewählte Formulierung; sie kommt aus dem Phrasenschatz des "Bunds für Gotterkenntis (Ludendorff)", einer vom dt. Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften Vereinigung, die eine "Einheit von Blut und Religion" herstellen will, und der Soyka lebenslang als aktives Mitglied, nach dem Verbot des Vereins in Deutschland auch als gesetzlicher Vertreter für Österreich, angehörte.)
Diese "Lebensschützer"-Position stand aber (schon zu Zwentendorf-Zeiten und nochmals verstärkt in den 90ern) für Soyka in Verbindung mit einer extremen antisemitischen Verschwörungstheorie: Hier kommt der von Ihnen zitierte "Erdbeben"-Befund ins Spiel. Laut Soykas Theorie planten "die überstaatlichen Mächte" auf Basis endzeitlicher Erlösungsfantasien den Weltuntergang herbeizuführen; um das zu betonen (und um klarzustellen, welche "überstaatlichen Mächte" gemeint sind), zeichnete er in die Atomsymbole auf seinen Flugblättern für die "Sternmärsche" Davidsterne ein und legte Fotografien einer israelischen Nuklear-Forschungseinrichtung bei.

Das klingt jetzt wie die Spinnerei eines Einzelnen; aber dieselben Zeitschriften, in denen Soyka veröffentlicht hat (und an denen er zT auch als Herausgeber beteiligt war, wie die "Monatsschrift für Volksgesundheit" "Gesundes Leben") liegen auch noch bei den "Frauen gegen Atomkraft" im Jonasreindl auf, und auch die Exponenten der "GRÜNÖ" 2003 beriefen sich zT auf seine Theorien.

Das, finde ich, sollte man schon auch dazusagen, wenn vom "engagierten Publizisten" Walther Soyka und seinen Erdbeben-Theorien die Rede ist.

teufel auch.

ja, die bagger-leserschaft ist mehrheitlich sehr jung, und die redaktion auch. insofern erfreut mich, daß jemand den unterschied zwischen "grün-bewegung" und "heutige grünpartei" unterstreicht - mir (als nichtdabeigewesenem und freiem baggermitarbeiter) wäre das gar nicht notwendig erschienen, weil ich alt genug bin, um noch mitgekriegt zu haben, daß die eine deutlich anders war, als die andere ist.
immer ans licht mit dem antisemitischen und sonstigen dreck an herrn soykas stecken! allerdings gehörte ein so umfassendes (schwerlich in einem nebensatz zu lieferndes) soyka-porträt sicher nicht zu den intentionen des obigen artikels. so wenig wie die etwaigen unsympathischeren züge der herren gorbach und karas. oder die (mittlerweile schon in netz-nachschlagewerken nachzulesenden) aktivitäten des herrn nobelpreisträgers lorenz in den jahren 1938-1945, pfuideibel.

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