Viktoriabarsch und Waffenhandel

Viktoriasee

Wie Fischfang Menschen fesselt, wie strukturelle Ausbeutung ganz unbemerkt Millionen tötet.

In Ausgabe No. 2 vom Mai 2007 berichteten wir über die Situation in der D.R. Kongo. Allzu viel hat sich dort seitdem nicht zum Besseren gewandelt. Zeit also, wieder darüber zu berichten. Letztes Mal war der Rohstoffhandel Ausgangspunkt der Betrachtungen. Um weiter unterhaltsam zu bleiben, wollen wir diesmal einen anderen Blickwinkel wählen. Wie wär’s mit Welthandel und Waffengeschäft?

Gefilmter Alptraum

Vor einigen Jahren kam der recht schockierende Film Darwin’s Nighmare von Hubert Sauper bei uns in die Kinos. Wir sahen ihn an, waren geschockt, spendeten vielleicht gar – wie im Filmabspann empfohlen – einen kleinen Betrag an entsprechende Organisationen, aßen bewusst keinen Viktoriabarsch mehr und suhlten uns ein paar Wochen in einem Gefühlsmorast aus schlechtem Gewissen für unsere gesellschaftlich verursachte Mitschuld und gerechtfertigter Wut auf die Zustände. Dann, langsam gesättigt, durfte sich die emotionale Erregung im Unterbewusstsein ablagern und neueren, frischeren, aktuelleren Aufregern und Unterhaltern weichen.
Für alle, denen gerade wieder danach ist, weil schon genügend Sedimentschichten anderer Skandale Gras über die Erinnerungen wachsen haben lassen, und für die, die den Film schändlicherweise versäumt haben, hier ein kurzer Abriss. Die anderen mögen diesen Absatz überspringen.
Sauper stellt in recht eindrücklichen Bildern dar, wie durch die Aussetzung des im Viktoriasees an sich fremden Nilbarschs das dortige Ökosystem aus dem Gleichgewicht gebracht wurde, wie die in der Folge entstandene Fischerei-Industrie die Bevölkerung abhängig macht und zur Verelendung beiträgt. Er erzählt davon, wie Männer ihre Dörfer verlassen, um am See zu arbeiten, wie sie die Prostitution fördern, sich mit HIV infizieren, wie sie als kranke Arbeitsunfähige in ihre Dörfer zurückkehren und den Virus weiterverbreiten. Er berichtet von verlassenen Frauen, denen ihre Männer abhanden gekommen sind und die mangels Lebensunterhalt in die Prostitution gedrängt werden und so den Teufelskreis perfekt machen. Halden von stinkenden, mit Maden übersäten Fischskeletten, die scheinbar für den Verzehr durch die lokale Bevölkerung weiterverarbeitet werden, stehen im Kontrast zu den sterilen Fabriken, in denen die zuvor abgetrennten Barschfilets sauber für Europa abgepackt werden.

Fisch für Waffen?

Immer wieder versucht Sauper aus den im Geschäft Involvierten herauszubringen, was denn die Flugzeuge bringen, die den Fisch in die reicheren Teile der Welt transportieren. „Leer kommen sie“, ist eine der Antworten, „Frachtgüter“ – was genau, wisse er nicht, meint einer aus dem Flugzeugpersonal. Alle werden sie merklich unkommunikativer, wenn dieses Thema angesprochen wird, bis ein Einheimischer auf der Straße erzählt, dass vor einiger Zeit aufgeflogen war, dass ein Flugzeug Waffen geschmuggelt habe. Die Sache war laut seinen Aussagen in allen Medien und wurde angeblich letztendlich vom damaligen Präsidenten Benjamin Mkapa „unter Geheimhaltung untersucht“.
Wirklich beweisen kann Darwin’s Nightmare die direkte Verknüpfung zwischen Waffenhandel und Fischexport nicht. Auch gab es – insbesondere in Frankreich – heftige Diskussionen über die Authentizität des Films. Ein Vorwurf war, dass Szenen gestellt oder irreführend montiert waren: So wurden etwa hungernde Kinder, die um eine Schüssel Reis kämpfen, bezahlt, und bei den erwähnten Fischgerippe-Halden handelte es sich um Tierfutter. In der Folge schickte die französische Zeitung Le Monde einen Reporter nach Tanzania, um die Situation nochmal vor Ort zu untersuchen.
Das Ergebnis war, dass Sauper tatsächlich in gewissen Bereichen stark überzeichnete, andere Elemente des Films aber durchaus ernst zu nehmen sind. Bezüglich der Waffenhandelfrage wird aufgeklärt, dass die Verknüpfung etwas komplizierter ist: Fluggesellschaften – vor allem aus den Nachfolgestaaten der UdSSR – laden in Osteuropa Kriegsmaterialien, fliegen diese in ein afrikanisches Konfliktland, tanken dann in Libyen, Sudan oder Ägypten, wo der Treibstoff billig ist, auf und fliegen anschließend über Mwanza in Tanzania wieder zurück. Dort nehmen sie eine Ladung Fisch auf, die zumindest ausreicht, den Rückflug zu finanzieren. Kein Wunder also, dass die Menschen am Viktoriasee von dem Waffenhandel (meist) nichts mitbekommen – den Bürgerkrieg im Nachbarland Kongo fördern die Transporte aber trotzdem.

Verwirrende Pfade

Diese verschlungenen Transportpfade haben übrigens System. Die Arte-Dokumentation Armes, trafic et raison d’État, die im deutschsprachigen Fernsehen unter dem Titel Waffenhandel – ein Bombengeschäft lief, nennt ein Beispiel, bei dem ein von der libyschen Luftwaffe stammendes Flugzeug einer kürzlich in Kirgisien gegründeten Fluglinie von einer bulgarischen Linie gechartert wurde, um für ein israelisches Unternehmen in den Kongo zu liefern. In der Vorwoche waren mit demselben Flugzeug ganz offiziell im Auftrag der US-Regierung Waffen nach Nepal geliefert worden, um die dortige Regierung gegen die maoistischen Rebellen zu unterstützen.
Dieses Beispiel spricht gleich drei wichtige Aspekte des illegalen Waffenhandels an:

  • Die spezielle Rolle ehemaliger Ostblockstaaten
  • Verknüpfung legaler Transporte mit illegalen.
  • Die Rolle der USA im internationalen Waffengeschäft.

Nach dem Zerfall der UdSSR entstand in vielen der Nachfolgestaaten ein gewisses Macht- oder Kontrollvakuum. Viele Angehörige der Armee, verloren ihre Posten und wurden zu privaten Unternehmern, die über Erfahrung im Geschäft sowie über gute Kontakte zu einschlägigen Betrieben und Institutionen verfügten. Auf dem Gebiet des gesamten Ostblocks standen durch das Ende des Kalten Krieges große Vorräte an Waffen quasi zur freien Verfügung und waren über entsprechende Netzwerke leicht und billig zu bekommen. Eine ähnliche Situation entwickelte sich nach dem Ende der Balkankriege in den Nachfolgestaaten Jugoslawiens. Tragischerweise fungieren so ehemalige Konfliktregionen als Verursacher von neuen.
Diese Netze werden jedoch durchaus auch von westlichen Staaten genutzt. Sowohl Frankreich als auch die USA nutzten zum Beispiel die Dienste des ehemaligen sowjetischen Militär-Übersetzers Victor Bout, dem damals größten Player im illegalen Waffenhandel, für Transporte in eigene Kriegsgebiete oder um Waffen an unterstützte Regierungen oder „Freiheitskämpfer“ zu bringen, was uns direkt zum zweiten Punkt führt.
ViktoriaseeEs ist eine hervorragende Taktik, gleichzeitig legale Transporte – am besten für Regierungen – durchzuführen, während mau parallel illegale Transaktionen in mit Embargos belegte Krisengebiete wie Zentralafrika durchführt. Der offizielle Auftrag zieht dem Handel eine weiße Weste an ,unter der schmutzige Geschäfte nicht mehr auffallen. Der offizielle Auftraggeber wird dich sogar vor Anschuldigungen schützen, da er ja selbst nicht in den Ruf illegaler Geschäftemacherei kommen will. Im März 2008 wurde Victor Bout bei einer Aktion des amerikanischen Geheimdiensts und der thailändischen Polizei in Bangkok festgenommen. Der scheinbare Erfolg gegen den illegalen Waffenhandel währte allerdings nur kurz. Zur (zumindest offiziellen) Überraschung der USA erfolgte im August 2009 seine Freisprechung vor dem thailändischen Gericht.

Die Politik dahinter

Das führt uns zur ambivalenten Rolle der USA. Einerseits sind sie der Staat mit der konsequentesten Umsetzung von Embargos (z.B. auch gegenüber der D.R. Kongo und ihren Nachbarländern), deren Wirksamkeit und Zielgenauigkeit allerdings bezweifelt werden darf. Andererseits wehren sie sich in der UNO vehement gegen eine stärkere Einschränkung des Waffenhandels. Diese Haltung wird vor allem damit begründet, dass das in der Verfassung festgeschriebene Recht auf Waffenbesitz durch eine Einschränkung des Handels leiden würde. Insbesondere die mächtige National Rifle Association (NRA), setzt da jederzeit alle Hebel in Bewegung, um dieses Recht zu verteidigen. Es gibt aber für die USA noch weitere gute Gründe, Einschränkungen des Waffenhandels nicht zu unterstützen. Zumindest während der Bush-Administration sahen sich die USA als weltgrößter Waffenexporteur und in der gut eingelernten Rolle der Weltpolizei im Recht, Regierungen oder sogenannte Freiheitskämpfer, die aus ihrer Sicht die richtige politische Richtung vertreten, offiziell oder in verdeckten Aktionen der CIA zu unterstützen.
Im offiziellen Waffenhandel sind gerade Entwicklungsländer die größte Abnehmergruppe. Im Jahr 2008 waren Kaufverträge über 29,6 Mrd. US-Dollar, (das sind über 70 Prozent des Gesamtvolumens der US-amerikanischen Exporteinnahmen im Rüstungsbereich). Das bedeutet, dass die Waffen zunächst auf ganz legalem Weg in die Nähe von Krisengebieten kommen, und dann im Falle eines Krieges relativ leicht den Weg in den Brennpunkt des Geschehens finden. Im Falle der D.R. Kongo waren im Krieg von 1996 bis 2002 Angola, Namibia und Zimbabwe die wichtigsten Unterstützer der Regierungstruppen. Aber nicht nur die USA tragen so zur Militarisierung des afrikanischen Kontinents bei. Weitere wichtige Exporteure sind Frankreich, Deutschland, England, China und Russland. Im Falle der USA und von Deutschland, das inzwischen der drittgrößte Exporteur ist, stiegen die Exporte im vergangenen Jahr sogar trotz Wirtschaftskrise.

Grausliche Folgen

Inzwischen ist der Krieg im Kongo offiziell beendet und Präsident Joseph Kabila sitzt relativ fest im Sattel, während im Osten des Landes, an der Grenze zu Uganda, Ruanda und Namibia, immer noch ein eher unbeachteter Bürgerkrieg tobt. Unterstützt wird die kongolesische Regierung hierbei von der UN-Mission MONUC, die allerdings nur beobachtende Funktionen ausführt und selbst keine militärischen Optionen hat. Ihre Opponenten sind die Forces démocratiques de libération du Rwanda (FDLR). Wie der Name schon andeutet, handelt es sich hierbei um eine Miliz, die sich zu einem Teil aus Ruanda rekrutiert, ethnisch den Hutus zuzuordnen ist und so den Hutu-Tutzi-Konflikt der 90er Jahre unter umgekehrten Vorzeichen im Ostkongo weiterführt. Ihnen wird Massenmord, Unterdrückung, Versklavung und Vergewaltigung der regionalen Bevölkerung vorgeworfen. Aber die Regierungstruppen, stehen ihnen hierin nicht viel nach. Die Organisation Human Rights Watch hat infolge zweier Fact-Finding-Missionen im November einen Bericht veröffentlicht, der die UN-unterstützten Truppen zahlreicher Morde und Vergewaltigungen bezichtigt. Auszugsweise liest sich das folgendermaßen:

ViktoriaseeIn one of the hamlets, Katanda, Congolese army soldiers decapitated four young men, cut off their arms, and then threw their heads and limbs 20 meters away from their bodies. The soldiers then raped 16 women and girls, including a 12-year-old girl, later killing four of them.
On about August 15, Congolese army soldiers massacred another group of civilians in the Nyabiondo area at the village of Ndoruma. Witnesses said that soldiers returning from a failed attack against a local militia allied to the FDLR earlier in the day deliberately killed at least 50 civilians whom they accused of collaborating with the FDLR and their allies. One woman witnessed soldiers kill her husband and then watched in horror as they torched her home, burning to death her three young children inside.
Congolese army soldiers also targeted civilians on the 10-kilometer stretch of road from Nyabiondo to Lwibo. On September 28 and 29, soldiers based at Kinyumba village along the road, abducted and gang-raped two separate groups of young women and girls, about 20 altogether, on their way to the market. When a local militia allied with the FDLR attacked the government soldiers the same day, they were repulsed by the soldiers, who called in help from MONUC’s attack helicopters. Some of the women and girls escaped, but Congolese army soldiers killed at least five as they tried to flee.

Die MONUC-Truppen stehen ein paar Kilometer entfernt, schauen zu (oder weg) und unterstützen die Regierungstruppen mit Logistik, Waffen und vor allem mit dem legitimierenden Deckmantel der UN-Unterstützung.
Kommandiert wurde die FDLR übrigens bis vor kurzem von Deutschland aus. Ignace Murwana­shyaka, der offizielle Führer der Miliz, steht auf der schwarzen Liste der Vereinten Nationen und lebte dennoch lange Zeit relativ unbehelligt in Mannheim und befehligte von dort aus seine Truppen. Nun wurde er, nachdem verschiedene Medien schon länger Aufklärungsarbeit leisteten und NGOs auf eigene Faust ermittelten und ihre Ergebnisse schließlich den verdutzten Behörden übergaben, am 17. November doch festgenommen. Die offiziellen Ermittler waren allein nicht fähig gewesen ihre Verdachtsmomente zu erhärten, obwohl ein Großteil der notwendigen Informationen frei im Intenet kursierte.

Weiterführende Literatur:
Control Arms: www.controlarms.org
Human Rights Watch-Bericht: www.hrw.org/en/news/2009/11/02/eastern-dr-congo-surge-army-atrocities
Rohstoffproblematik: http://www.derbagger.org/artikel/netzwerkgeschichten
Über I. Murwanashyaka: www.zeit.de/2009/32/Milizenfuehrer-Mannheim

Filme zum Thema:
Blood Diamond (USA 2006)
Lord of War (USA/FR 2005)
Darwin’s Nightmare (FR/A 2004)

Fotos:
© Simisa | commons.wikimedia.org

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